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Peter Schaar

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  • „Digitaler Omnibus“: Rückwärtsgang beim Datenschutz? 18. November 2025
    von Peter Schaar, 18. November 2025 Am 19. November will die Europäische Kommission ein umfassendes Paket zur Änderung der EU-Rechtsvorschriften zum Umgang mit digitalen Daten vorlegen, den sogenannten „Digitalen Omnibus“. Er soll die Digitalisierung in Europa voranbringen und so die Konkurrenzfähigkeit der Europäischen Union im globalen Wettbewerb verbessern. Die bisher
    Peter Schaar
  • Ist jetzt alles klar beim Datenexport in die USA ? 5. September 2025
    Das Urteil des Europäischen Gerichts (EuG) vom 3.9.2025 in der Rechtssache Latombe (T-553/23, https://eur-lex.europa.eu/legal-content/FR/TXT/PDF/?uri=CELEX:62023TJ0553) ist von manchen Kommentatoren und auch von einzelnen Datenschutzbehörden in Europa als ein Gewinn für die Rechtssicherheit bezeichnet worden. Diese Bewertung ist kritisch zu hinterfragen. Zum einen schon aus verfahrensrechtlichen Gründen: Das Europäische Gericht hat in
    Alexander Dix
  • Wann sind pseudonymisierte Daten personenbezogen und muss der Verantwortliche Betroffene darüber informieren, an wen er solche Daten übermitteln will ? 5. September 2025
    Der Europäische Gerichtshof hat in einem Urteil vom 4.9.2025 (C-413/23 P, https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=303863&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=17523724) wichtige Aussagen dazu gemacht, wann Daten einen Personenbezug aufweisen und wie weit die Pflicht der verantwortlichen Stelle geht, Betroffene darüber zu informieren, an welche Empfänger solche Daten weitergegeben werden sollen. Das hat erhebliche praktische Auswirkungen auf die Anwendung
    Alexander Dix

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