EAID-Blog

EuGH begrenzt die Marktmacht von Meta (vormals Facebook) 4. Juli 2023
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat mit seinem Urteil vom 4.7.2023 in dem Rechtsstreit zwischen Meta Platforms Inc. (früher Facebook Inc.) und dem Bundeskartellamt (C-252/21, https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf;jsessionid=63D86C1B74AF8B3122EA2BA809E47E09?text=&docid=275125&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=1667906) erneut den Datenschutz in Europa entscheidend gestärkt. Das Bundeskartellamt hatte 2019 Facebook eine marktbeherrschende Stellung attestiert und dem Unternehmen untersagt, diese durch die Erhebung
Alexander Dix
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Spiros Simitis 24. März 2023
Der Datenschutz wird von seinen Kritikern häufig als Symptom eines übertriebenen Individualismus und dazu als typisch deutsche Marotte denunziert. Demgegenüber sei daran erinnert, dass der Autor des weltweit ersten Datenschutzgesetzes, des Hessischen Datenschutzgesetzes von 1970, Spiros Simitis stets die Bedeutung des Datenschutzes als Funktionsbedingung einer demokratischen Gesellschaft betont hat. Diese
Alexander Dix
Stellungnahme der EAID im Rahmen der Sondierung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Änderung der Datenschutz-Grundverordnung 24. März 2023
24. März 2023 Der Vorschlag der Kommission, die Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden durch Ergänzungen und Präzisierungen der Regeln zum Kooperations- und Kohärenzverfahren in der DS-GVO zu verbessern, verdient Unterstützung. Dabei ist insbesondere zu begrüßen, dass die Änderungen sich auf bestimmte prozedurale Aspekte der Zusammenarbeit beim Datenexport in Drittstaaten beschränken soll. Für
Alexander Dix

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Autor: pschadmin

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Veröffentlicht am 20. Oktober 2021Schreibe einen Kommentar zu Testblogpost

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